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Freitag, März 30, 2012

Spiegel Online: Wulff bekommt Büro im Bundestag

Über die Privilegien für Christian Wulff wurde lange gestritten. Nun ist klar, dass das zurückgetretene Staatsoberhaupt Büros und Personal in einem Bundestagsgebäude erhält. Auch Bodyguards bekommt Wulff gestellt. Die Union spricht von einer "bescheidenen Lösung". [mehr...]

Mittwoch, März 14, 2012

ftd: Wowereit macht den Wulff

Berlins Regierender Bürgermeister gerät wegen eines Gratis-Urlaubs bei Eventmanager Manfred Schmidt und kostenlosen Flügen in die Kritik. Er verteidigt sich wie der Ex-Präsident - alles sei privat gewesen. [mehr...]

Montag, März 05, 2012

Spiegel Online: Wulff will Büro und Mitarbeiter für 280.000 Euro im Jahr

Zusätzlich zum Ehrensold könnte Christian Wulff die Steuerzahler künftig weitere 280.000 Euro im Jahr kosten: Nach SPIEGEL-Informationen will der ehemalige Bundespräsident das gleiche Recht wie seine Vorgänger - und fordert ein Büro inklusive Mitarbeiter. [mehr...]

Freitag, März 02, 2012

Hamburger Abendblatt: Bundestagsgremium hält Ehrensold für rechtens

Bei den Ermittlungen gegen den zurückgetretenen Bundespräsidenten soll die Staatsanwaltschaft Computer sichergestellt haben. [mehr...]

spiegel.de: Mein Ehrensold, mein Auto, mein Büro

Trotz aller Ermittlungen und Proteste: Ex-Präsident Christian Wulff bekommt seinen Ehrensold in voller Höhe. Daran werden wohl auch die Durchsuchung bei ihm und eine mögliche Verurteilung wegen Vorteilsannahme wenig ändern. Nun liegt es an Wulff, ob er auch Ansprüche auf Auto, Büro und Mitarbeiter erhebt. [mehr...]

Samstag, Februar 18, 2012

zeit online: Rücktritt ohne Einsicht

Christian Wulff musste zurücktreten, weil er sich über politische und moralische Grundregeln hinwegsetzte. Das hat er bis zum Schluss nicht verstanden. [mehr...]

Freitag, Februar 17, 2012

welt online: Hat Christian Wulff Anspruch auf einen Ehrensold?

Ein Bundespräsident hat nach Ausscheiden aus dem Amt Anspruch auf eine jährliche Zahlung von fast 200.000 Euro – aber nicht in jedem Fall. [mehr...]

Deutsche Mittelsstands Nachrichten: Wulff: Die Rücktrittserklärung im Wortlaut

Die Erklärung von Bundespräsident Christian Wulff zu seinem Rücktritt: Er dankt allen, kritisiert die Medien eher zurückhaltend und erklärt, wer ihn nun bei den nächsten Staatsakten vertritt. [mehr...]

Donnerstag, Februar 16, 2012

sueddeutsche.de: Staatsanwaltschaft will Wulffs Immunität aufheben

Jetzt wird es eng für Christian Wulff: Die Staatsanwaltschaft Hannover hat die Aufhebung der Immunität des Bundespräsident beantragt. Nach umfassender Prüfung neuer Unterlagen soll es nun einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme und Vorteilsgewährung geben. Jetzt muss der Bundestag entscheiden, ob gegen Wulff strafrechtlich ermittelt werden darf. Damit wird ein Rücktritt Wulffs immer wahrscheinlicher. [mehr...]

Badische Zeitung: Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung von Wulffs Immunität

Seit Dezember zieht sie sich nun hin – die Affäre um den Bundespräsidenten. Immer neue Vorwürfe, immer neue Berichte. Jetzt will die Staatsanwaltschaft ermitteln. Das gleicht einer neuen Dimension. [mehr...]

Spiegel Online: Staatsanwaltschaft beantragt Aufhebung von Wulffs Immunität

Jetzt also doch: Die Staatsanwaltschaft Hannover will wegen möglicher Vorteilsannahme Ermittlungen gegen Christian Wulff einleiten und beantragt die Aufhebung seiner Immunität. Nun muss der Bundestag darüber entscheiden. [mehr...]

Mittwoch, Februar 08, 2012

Spiegel Online: Juristen kritisieren Zurückhaltung in Wulff-Affäre

"Auffallend", "sehr verwunderlich": Im Fall Wulff werfen immer mehr renommierte Strafrechtler den Ermittlern vor, den Bundespräsidenten zu sanft zu behandeln. Ein Anfangsverdacht auf Vorteilsannahme lasse sich "nicht so einfach vom Tisch wischen". [mehr...]

Sonntag, Februar 05, 2012

Spiegel Online: Wulff hatte früh Hinweise auf Porsches Übernahmeversuch

Ein interner Vermerk bringt Christian Wulff in Bedrängnis: Nach SPIEGEL-Informationen bekam er bereits im Februar 2008 einen Hinweis auf Porsches Plan, Volkswagen zu übernehmen. Laut Experten hätte der damalige Ministerpräsident dies dem VW-Aufsichtsrat melden müssen, doch er schwieg. [mehr...]

Sonntag, Januar 29, 2012

Spiegel Online: Jurist rügt sanften Umgang mit Wulff

Rüffel für die Staatsanwaltschaft im Fall Wulff: Ein renommierter Strafrechtler hat den Ermittlern vorgeworfen, den Bundespräsidenten ungewöhnlich zurückhaltend zu behandeln. Die Zuwendungen aus der Wirtschaft seien geradezu "ein Klassiker der Vorteilsannahme", sagte der Jurist dem SPIEGEL. [mehr...]

Donnerstag, Januar 19, 2012

Freitag, Januar 13, 2012

Legal Tribune: Verschwiegene Anwälte und redselige Journalisten

Der Bundespräsident hält weiterhin daran fest, die Fragen und Antworten von Journalisten zu seinen Affären um Kredite und Unternehmerfreundschaften nicht ohne deren Zustimmung zu veröffentlichen. Aber welche Angaben darf sein Rechtsanwalt machen? Und dürfen Anfragen von Journalisten veröffentlicht werden? Martin W. Huff versucht, die Diskussion zu versachlichen. [mehr...]

Mittwoch, Januar 11, 2012

welt online: ARD deckt neue fragwürdige Wulff-Freundschaft auf

Christian Wulff soll auch zu Ali Memari Fard eine umstrittene Verbindung gehabt haben. Gegen den Bau-Manager ermittelt mittlerweile die Staatsanwaltschaft. [mehr...]

Sonntag, Januar 08, 2012

der Freitag: Wie das Netz die eigenen Gerüchte zitiert

Wenn es im Fall Wulff um das vermeintliche "Vorleben" seiner Frau Bettina geht, will keiner sich öffentlich äußern. Keiner? Ein paar obskure Blogs bedienen die Gerüchteküche [mehr...]

Samstag, Januar 07, 2012

welt online: Linke bringen Amtsenthebungsverfahren ins Spiel

Eine erzwungene Absetzung des Präsidenten? Sollte er mit dem Anruf bei der "Bild" den Tatbestand der versuchten Nötigung erfüllen, schließt die Linkspartei das nicht aus. [mehr...]

welt online: Wulff soll Haus mit anonymem Scheck bezahlt haben

Bundespräsident Christian Wulff hat bei seinem Hauskauf seine Geldgeber offenbar stärker verschleiert als bislang bekannt war. Experten monieren die Zahlungsweise. [mehr...]