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Donnerstag, Februar 13, 2020

taz.de: Vorwürfe gegen Hamburger SPD

Hamburger Finanzbehörde soll auf Millionen-Rückforderung gegen eine Bank verzichtet haben. Olaf Scholz räumt Gespräch mit Bankchef ein. mehr...

Freitag, Dezember 13, 2019

cicero: „Ein breites Publikum entzieht uns das Vertrauen“

Vor fast exakt zehn Jahren analysierte Peer Steinbrück in einer internen Rede die Schwäche der SPD. Cicero liegen seine Worte vor. Sie klingen wie ein Lehrstück zur aktuellen Lage. Und sind ein Dokument der Zeitgeschichte  mehr...

Sonntag, Juni 02, 2019

cicero: Nie die Rolle gefunden

Andrea Nahles war in vielen Ämtern gut bis sehr gut – als Parteichefin der SPD ist sie nach etwas mehr als einem Jahr gescheitert. An den Umständen. Aber auch an sich selbst [mehr...]

Sonntag, April 22, 2018

zeit: Die 66-Prozent-Vorsitzende

Mit einem mäßigen Ergebnis wird Andrea Nahles SPD-Vorsitzende. Dabei hielt sie eine souveräne Rede und ihre Gegenkandidatin war schwach. Woran lag es bloß? [mehr...]

cicero: Die Loser-Lust der SPD

Eigentlich sollte die SPD froh sein, noch eine Frau wie Andrea Nahles als Parteivorsitzende zu haben. Aber mit dem schwachen Wahlergebnis schießen die Genossen ihr schon zum Start in die Beine. Mal wieder tut die Partei mit schlafwandlerischer Sicherheit das Falsche [mehr...]

Mittwoch, März 28, 2018

Cicero: Vom Killen oder Gekilltwerden

Politiker ringen mit alle Mitteln um die Macht. Das ist nicht neu. Dass es dabei in den Parteien bisweilen rücksichtslos und intrigant zur Sache geht, ist ebenfalls nicht neu. Aber selten wurde die Brutalität des Gewerbes in einem Satz so auf den Punkt gebracht. Er stammt von Andrea Nahles [mehr...]

Sonntag, März 04, 2018

welt.de: Kein Triumph, nur Scholz‘ Grabesmiene

Die SPD-Spitze vermeidet es demonstrativ, das Ergebnis des Mitgliedervotums zu bejubeln – und keiner wirkt regungsloser als der kommissarische SPD-Chef Scholz. Einen Eindruck will die Partei vermeiden: den von Siegern und Besiegten. [mehr...]

EMNID Umfrage

cicero: Selbstmord abgewendet, mehr nicht

Das Ergebnis beim SPD-Mitgliederentscheid steht fest: Mit deutlicher Mehrheit stimmen die SPD-Mitglieder für den Koalitionsvertrag mit der Union. Deutschland bekommt eine neue Regierung. Doch die Partei ist gespalten. Der Überlebenskampf der Sozialdemokraten geht weiter [mehr...]

nytimes: Angela Merkel Averts Crisis, Forming Government With S.P.D. Again

Germany’s Social Democrats voted in favor of forming another government with Chancellor Angela Merkel’s conservatives, ending nearly six months of political limbo and setting Europe’s economic powerhouse on a path to the political stability it craves — at least for now. [more...]

guardian: Merkel secures fourth term in power after SPD backs coalition deal

Social Democrats’ vote for ‘grand coalition’ with conservatives ends months of uncertainty [more...]

Donnerstag, Februar 22, 2018

achgut: Die Genossen haben das letzte Wort - von Henryk M. Broder

Das hat es in der bald 70-jährigen Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben: Fast vier Monate nach den Wahlen zum Bundestag ist das alte Kabinett noch immer „geschäftsführend“ tätig. Unter der Führung von Angela Merkel spielten die Minister „Business as usual“, derweil Emissäre von Union und SPD in tage- und nächtelangen Sitzungen einen Koalitionsvertrag aushandelten – so, als müssten sich die Parteien erst einmal aneinander herantasten. [mehr...]

Freitag, Februar 09, 2018

guardian: Schulz abandons German foreign minister ambitions

SPD leader will not take up post after agreeing coalition deal with Angela Merkel’s party [more...]

zeit online: So weit, so SPD

Die inhaltliche Leere der SPD bildet die Bühne, auf der die Machtkämpfe dieser Tage spielen. Der Mangel an Glaubwürdigkeit ist das zentrale Problem der Sozialdemokraten. [mehr...]

cicero: Schulz allein zu Haus

Martin Schulz will nun doch nicht Außenminister werden, um ein positives Ergebnis beim Mitgliederentscheid nicht zu gefährden. Verfassungsrechtlich ist dieser vorauseilende Gehorsam fragwürdig. Aber auch bei der Union verwischt sich die Kompetenzverteilung zwischen Partei und Fraktion [mehr...]

Sonntag, Januar 21, 2018

guardian: Germany's SPD gives cautious green light to coalition talks with Merkel

Party leader Martin Schulz’s speech greeted with sarcastic applause and standing ovations for his fiercest critics [mehr...]

cicero: Die Herzschrittmacher

Bei einem packenden Parteitag bleibt der historische Aufstand aus: Äußerst knapp beschließt die SPD Koalitionsverhandlungen mit der Union und fordert Nachbesserungen. Die schwächelnde Partei aber bleibt gepalten [mehr...]

Sonntag, Juli 09, 2017

achgut: Dumm, dümmer, Stegner von Henryk M. Broder

Wann immer in diesem unseren Lande etwas passiert, das die nützlichen Idioten der gesellschaftlichen Nivellierung irritiert, ihre Selbstgefälligkeit und Selbstgerechtigkeit in Frage stellt, sind sie nicht über die Tat entsetzt, sondern machen sich Sorgen um deren mögliche Folgen. Ob das, was passiert ist, dazu angetan wäre, Vorurteile zu schüren und die Fremdenfeindlichkeit zu befördern. [mehr...]

Donnerstag, Juni 08, 2017

FAZ: Union baut Vorsprung aus, SPD und Schulz sacken ab

Die SPD stürzt in den Umfragen weiter ab: Laut „Deutschlandtrend“ steht sie nun bei 24 Prozent, während die Union leicht zulegt. Auch bei den Beliebtheitswerten der Politiker hat sich einiges getan. [mehr...]

Mittwoch, Januar 11, 2017

welt.de: NRW gilt immer mehr als Sicherheitsrisiko

Die Silvesternacht 2015, das Sicherheitsdebakel im Fall Amri – die rot-grüne Landesregierung kommt aus der Rechtfertigungsfalle kaum heraus. Das bremst auch Hannelore Krafts Endspurt zur Wahl. [mehr...]

Mittwoch, Juni 08, 2016

rp online: Keine Hilfe vom Land für Unwetter-Betroffene

Bei einem Blitzbesuch in Sonsbeck hat sich NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ein Bild von den Hochwasser-Schäden gemacht. Finanzielle Hilfe für Privatleute wird es nicht geben. Anders sieht es bei Landwirten aus. [mehr...]